• SCHNELLE LIEFERUNG

  • 14-TAGE RÜCKGABERECHT

  • INDIVIDUELLE PRODUKTANFERTIGUNG

  • KEIN MINDESTBESTELLWERT

AGB

Allgemeines

Alle Geschäftsabschlüsse mit ESMOG-Messungen & Abschirmungen (Geschäftsführer: Paul Burmann), erfolgen ausschließlich unter Vereinbarung der nachfolgenden Bedingungen; sie gelten durch Auftragserteilung  (Online-Bestellung), spätestens mit Annahme der Lieferung als anerkannt. Bei einem Widerspruch gegen die Geltung dieser Vertragsbedingungen in einer Erwiderung auf ein Angebot von ESMOG-Messungen & Abschirmungen gilt ein Vertrag als nicht zustande gekommen.

Ohne ausdrückliche und schriftliche Anerkennung abweichender Bedingungen des Käufers durch ESMOG-Messungen & Abschirmungen werden diese nicht Vertragsbestandteil, auch nicht, wenn kein ausdrücklicher Widerspruch durch ESMOG-Messungen & Abschirmungen erfolgt.

Prospekte, Zeichnungen und sonstige Abbildungen oder Beschreibungen stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar. Für den Vertragsinhalt ist die schriftliche Auftragsbestätigung bzw. Bestellbestätigung maßgebend. Abweichungen werden erst mit schriftlicher Bestätigung wirksam. Alle Angebote sind freibleibend.

Preisangaben

Alle Preisangaben gelten bei Lieferung ohne Aufstellung oder Montage ab Werk ausschließlich Verpackung. Im Übrigen (bei laufender Geschäftsbeziehung grundsätzlich) wird die Berechnung zu dem am Tage der Lieferung gültigen Preisen vorgenommen.

Lieferumfang, Verwendung

ESMOG-Messungen & Abschirmungen ist berechtigt, in zumutbaren Teilmengen zu liefern.

ESMOG-Messungen & Abschirmungen kann die Lieferung verweigern, solange der Besteller noch Verbindlichkeiten ihr gegenüber, auch aus früheren Aufträgen hat.

Ergeben sich nach Vertragsschluss begründete Zweifel an der Bonität des Bestellers, ist ESMOG-Messungen & Abschirmungen berechtigt, die Lieferung von Vorkasse abhängig zu machen oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf  Bezahlung bereits erbrachter Leistungen bleibt davon unberührt.

Lieferzeiten

Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist. Eine Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung bzw. Bestellbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung vom Besteller zu beschaffender Unterlagen. Sofern eine Anzahlung vereinbart worden ist, beginnt die Lieferfrist nicht vor Eingang dieser Anzahlung.

Die Lieferzeit gilt als eingehalten, wenn die Ware bis zu ihrem Ablauf die Geschäftsräume verlassen hat oder dem Besteller die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist.

Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so werden ihm nach Anzeige der Versandbereitschaft die durch die Lagerung der Ware entstehenden Kosten, mindestens jedoch 1 % des Auftragswertes berechnet. ESMOG-Messungen & Abschirmungen ist zudem berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist anderweitig über die Waren zu verfügen.

Falls ESMOG-Messungen & Abschirmungen durch nicht von ihr zu vertretende Umstände höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Lieferverzögerungen oder Nichtlieferung wesentlicher Roh- und Betriebsstoffe, Mangel an Arbeitskräften, Streik oder Arbeitskampffolgen an der Erfüllung der Lieferverpflichtung gehindert wird, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang, mindestens für die Dauer der Störung.

Bei unzumutbaren Verzögerungen behält sich ESMOG-Messungen & Abschirmungen vor, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Bei Nachweis eines Schadens aus verspäteter Lieferung sind Ansprüche des Bestellers auf 5 % des Warenwertes der in Verzug befindlichen Lieferung beschränkt. Dies gilt nicht, sofern ESMOG-Messungen & Abschirmungen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.

Gefahrübergang und Kostentragung

Die Lieferung bestellter Waren durch ESMOG-Messungen & Abschirmungen erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers.

Die Gefahr auch für den zufälligen Untergang und die zufällige Verschlechterung der Ware geht in jedem Fall und unabhängig von der Verpflichtung zur Frachttragung mit der Übergabe an den Versandbeauftragten, spätestens aber mit Verlassen der Geschäftsräume von ESMOG-Messungen & Abschirmungen auf den Käufer über. Wird die Übergabe an den Versandbeauftragten aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr nach Ablauf einer Woche vom Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

ESMOG-Messungen & Abschirmungen ist nicht verpflichtet, die Ware zu versichern. Auf schriftliches Verlangen des Käufers wird die Ware auf seine Kosten durch ESMOG-Messungen & Abschirmungen gegen Lager-, Bruch-, Transport- und Feuerschäden versichert.

Die Wahl der Versandart obliegt ESMOG-Messungen & Abschirmungen. Besondere Wünsche des Käufers können nur berücksichtigt werden, wenn sie schon bei der Bestellung geäußert und von ESMOG-Messungen & Abschirmungen schriftlich bestätigt worden sind. Die Zusatzkosten für besondere Auslieferungs- und Zustellwünsche trägt in jedem Fall der Käufer. Ergänzungs- und Zusatzaufträge können als solche nicht berücksichtigt werden, sondern gelten als Neuaufträge, für die ESMOG-Messungen & Abschirmungen eine gesonderte Auftragsbestätigung bzw. Bestellbestätigung erteilt. Auch bei der Berechnung von Fracht erfolgt eine gesonderte Abwicklung.

Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind auf eines der in der Rechnung angegebenen Bankkonten von ESMOG-Messungen & Abschirmungen kostenfrei zu leisten.

Der Käufer hat Zahlungen auf Rechnungen von ESMOG-Messungen & Abschirmungen innerhalb zwei Wochen ab Rechnungserstellung (Rechnungsdatum) zu leisten. Bei Überschreitung der Leistungsfrist tritt Verzug ein mit der Folge, dass der Käufer den gesetzlichen Verzugszins schuldet. Dieser liegt für einen Käufer, welcher nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, 8, ansonsten 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. ESMOG-Messungen & Abschirmungen behält sich vor, einen höheren Schaden geltend zu machen.

Erfolgt die Zahlung auf Rechnung, gewährt ESMOG-Messungen & Abschirmungen auf die Bruttorechnungssumme nur dann 2 % Skonto, wenn dies ausdrücklich schriftlich auf der Rechnung ausgewiesen ist. Zahlungen mit Scheck oder Wechseln gelten nur als erfüllungshalber erfolgt. Alle mit der Einlösung verbundenen Kosten werden von ESMOG-Messungen & Abschirmungen an den Käufer weiterbelastet.

Der Käufer kann gegen Forderungen von ESMOG-Messungen & Abschirmungen nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn seine Gegenforderungen anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben Eigentum von ESMOG-Messungen & Abschirmungen bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche, die ESMOG-Messungen & Abschirmungen gegen den Käufer zustehen. Bei ständiger Geschäftsbeziehung gilt der Eigentumsvorbehalt an sämtlichen Lieferungen bis zum Ausgleich des Kontokorrentsaldos. Als Käufer gelten auch dem konkreten Kunden zuzurechnende Konzernunternehmen.

Der Käufer ist bis zum vollständigen Ausgleich des Kontokorrentsaldos zur Weiterveräußerung der Ware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Ausdrücklich ausgeschlossen von der Verfügungsbefugnis des Käufers sind Verpfändungen und Sicherungsübereignungen des Vorbehaltsgutes. Der Käufer verpflichtet sich gegenüber ESMOG-Messungen & Abschirmungen bei Weiterveräußerung der Ware einen weiteren Eigentumsvorbehalt mit seinem Abnehmer zu vereinbaren.

Ansprüche gegen seine Abnehmer aus der Weiterveräußerung des Vorbehaltsgutes tritt der Käufer bis zur vollständigen Erfüllung der unter Ziff. 1 genannten Rechte an ESMOG-Messungen & Abschirmungen ab. Der Käufer verpflichtet sich zur Bekanntgabe aller Auskünfte und zur Aushändigung aller Unterlagen, die ESMOG-Messungen & Abschirmungen zur Geltendmachung der Rechte aus dem verlängerten Eigentumsvorbehalt gegenüber den Abnehmern des Käufers benötigt.

Übersteigt der Wert der zugunsten von ESMOG-Messungen & Abschirmungen bestellten Sicherheiten die offenen Forderungen gegen den Käufer im Sinne der Ziff. 1 um mehr als 20 %, so ist ESMOG-Messungen & Abschirmungen auf Verlangen des Käufers zur Freigabe von darüber hinaus gehenden Sicherheiten verpflichtet. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt ESMOG-Messungen & Abschirmungen. Für die Bewertung der offenen Forderung von ESMOG-Messungen & Abschirmungen gegen den Käufer einerseits und der bestellten Sicherheiten andererseits sind die nominellen Einkaufspreise laut Rechnung von ESMOG-Messungen & Abschirmungen und die nominellen Verkaufspreise des Käufers aus dessen Rechnungen an seinen jeweiligen Abnehmer maßgeblich.

Eingriffe in das Vorbehaltsgut von dritter Seite, beispielsweise durch Pfändungen oder Beschlagnahme, sind ESMOG-Messungen & Abschirmungen unverzüglich anzuzeigen. Für ESMOG-Messungen & Abschirmungen entstehende Interventionskosten werden von dem Käufer in jedem Fall erstattet.

Falls ESMOG-Messungen & Abschirmungen nach Maßgabe vorstehender Sicherungsvereinbarungen Vorbehaltsware zurücknimmt, erfolgt die Anrechnung auf die offenstehenden Forderungen in Höhe der aus den Verkaufsrechnungen ersichtlichen Nominalbeträge. ESMOG-Messungen & Abschirmungen behält sich allerdings vor, Ansprüche auf Schadensersatz, insbesondere entgangenen Gewinn, gesondert geltend zu machen.

Haftung

ESMOG-Messungen & Abschirmungen haftet nicht für Schäden, die aus einer unsachgemäßen Verwendung der Produkte entstehen. Der Besteller trägt die Verantwortung dafür, dass die Eignung des Produktes im Hinblick auf die bei der Verwendung oder Weiterverwendung zur Anwendung kommenden Materialien und chemischen Zusatzstoffe gegeben ist. Er ist verpflichtet, diese Eignung durch eine Musterverarbeitung festzustellen.

Der Käufer ist im Falle der Weiterverarbeitung und Weitergabe des Produktes den jeweiligen Käufer seinerseits über den Umfang der zugelassenen Nutzung sowie die Gefahren eines unsachgemäßen Gebrauches deutlich hinzuweisen verpflichtet.

ESMOG-Messungen & Abschirmungen ist von Ansprüchen Dritter freizustellen.

Gewährleistung

Beanstandungen gegen Quantität und/oder Qualität einer Lieferung, soweit es sich um sogenannte offene Mängel handelt, sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich bei ESMOG-Messungen & Abschirmungen anzuzeigen.

Bei verborgenen Mängeln muss die schriftliche Rüge unverzüglich nach Feststellung des Mangels, spätestens aber binnen eines Jahres nach Eintreffen der Ware erfolgen; die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben unberührt. Die Beweislast dafür, dass es sich um einen verborgenen Mangel handelt, trifft den Käufer. Sofern der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, gilt § 476 BGB.

Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl des Käufers, sofern er Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist; ansonsten erfolgt die Wahl durch ESMOG-Messungen & Abschirmungen. Ist ESMOG-Messungen & Abschirmungen zur Nachbesserung oder Nachlieferung nicht in der Lage bzw. gemäß § 439 Abs 3 BGB zur Verweigerung der Nachbesserung bzw. der Nachlieferung berechtigt oder tritt eine Verzögerung der Nachbesserung bzw. Nachlieferung über eine angemessene Frist hinaus ein, die ESMOG-Messungen & Abschirmungen zu vertreten hat, oder schlägt die Nachlieferung bzw. Nachbesserung zweimal fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Käufers gegen ESMOG-Messungen & Abschirmungen bestehen nur insoweit, als die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Daher bestehen keine Rückgriffsansprüche, wenn der Käufer mit seinem Abnehmer über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehende Vereinbarungen im Rahmen einer Garantie oder aus Kulanz getroffen hat.

Soweit die gesetzlichen Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf (§§ 474 ff. BGB) insbesondere hinsichtlich der Rückgriffshaftung (§§ 478 ff. BGB) mangels Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen keine Anwendung finden, gilt eine einjährige Gewährleistungsfrist.

Die gesetzlichen Folgen einer Verletzung der kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflicht (gemäß § 377 HGB) bleiben hiervon unberührt.

Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit nicht eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz eintritt, in Fällen der Haftung für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit eine Begrenzung nicht aus einem anderen Grund wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns bzw. wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ausgeschlossen ist. Rücksendungen, die nicht auf einem Rücktrittsrecht des Käufers im Rahmen seiner Gewährleistungsrechte beruhen, werden nur mit vorherigem Einverständnis von ESMOG-Messungen & Abschirmungen angenommen. Falls dies nicht vorliegt, kann ESMOG-Messungen & Abschirmungen die Annahme verweigern bzw. die Ware auf Kosten des Absenders zurücksenden. Bei genehmigter Rücksendung einwandfreier Ware wird der z. Zt. der Rechnungsstellung geltende Preis in Ansatz gebracht – unter Abzug der entstandenen Fracht- und Aufarbeitungskosten, sofern ESMOG-Messungen & Abschirmungen die Rücksendung nicht zu vertreten hat.

Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie wird von ESMOG-Messungen & Abschirmungen nicht gewährt.

Vertragsunterlagen

An allen Unterlagen von ESMOG-Messungen & Abschirmungen bestehen Urheberrechte. Diese Unterlagen dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörende Unterlagen sind auf Verlangen von ESMOG-Messungen & Abschirmungen zurückzugeben, insbesondere dann, wenn kein Auftrag zustande kommt. Sofern ESMOG-Messungen & Abschirmungen vom Kunden Unterlagen erhält, ist ESMOG-Messungen & Abschirmungen berechtigt, diese Dritten zugänglich zu machen, denen Lieferungen oder Leistungen übertragen sind oder übertragen werden sollen.

Datenschutz

Die im Rahmen der Geschäftsbeziehung unmittelbar oder durch Dritte bekannt werden den personenbezogenen Daten des Käufers werden von ESMOG-Messungen & Abschirmungen in einer automatischen Datei gespeichert und für den Geschäftsverkehr verarbeitet (Hinweis nach dem Bundesdatenschutzgesetz). Der Käufer willigt in die Verarbeitung der über ihn unmittelbar oder durch Dritte bekannt werdenden personenbezogenen Daten durch ESMOG-Messungen & Abschirmungen ein.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Unternehmens ESMOG-Messungen & Abschirmungen, soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung der einheitlichen Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen - beide vom 17. Juli 1973 - sowie des UN-Kaufrechtsübereinkommens vom 11. April 1980 wird ausgeschlossen.

Stand: 29.03.2017

 

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